Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines/Dienstleistungsvertrag
Diese Bedingungen betreffen alle Transaktionen, Verträge und Angebote, wie die Dienstleistungen und den Verkauf von Produkten, die zwischen dem Nagelstudio Wirtz "Inh. Verena Groth-Wirtz" (nachfolgend „Dienstleister“ genannt) und den Kunden zustande kommen bzw. geschlossen werden. Ausnahmen von Transaktionen, die nicht unter die allgemeinen Geschäftsbedingungen  fallen,  bedürfen der Mitteilung in schriftlicher Form. Für Kundin und Kunde wird nachfolgend die einheitliche Bezeichnung „der Kunde“ verwendet.

2. Dienstleistung
Durch Beauftragung durch den Kunden entsteht ein Dienstleistungsvertrag auf der Grundlage dieser AGB sowie der aktuell gültigen Preisliste.  Richtungweisend für alle Arbeiten sind die gültigen  Bestimmungen und Gesetze der BRD. Der Kunde hat nur ein Anrecht auf eine Dienstleistung, insofern er alle Formulare vorab ausgefüllt und  unterzeichnet hat. In Einzelfällen behält sich der Dienstleister vor, spezielle Kunden abzuweisen, ohne Begründung. Sollten Änderungen der Standards auftreten, wird der Dienstleister den Kunden noch  vor Beginn der Leistung davon in Kenntnis setzen.

3. Terminvereinbarung und Anzahlung
Termine werden vom Dienstleister verbindlich vergeben.Bei der Terminvereinbarung hat der Dienstleister das Recht eine Anzahlung i.H.V. 25€ zu verlangen, welche bei Wahrnehmung des Termins mit der Dienstleistung verrechnet wird. Sollte eine Absage bzw. ein Verschieben eines bestätigten Termins vonnöten sein, muss der Kunde dies rechtzeitig und sobald als möglich,  mindestens 1 Werktag vor dem Termin, mitteilen. Sollte der Termin nicht rechtzeitig oder gar nicht abgesagt werden, hat der Dienstleister das Recht, den Verdienstausfall, ohne Nachweis  des selben, dem Kunden wie folgt in Rechnung zu stellen:
1 Tag (24 Std.) vor dem vereinbarten Termin: EUR 0,00€
Am Tag des Termins, sowie bei Nichterscheinen am vereinbarten Ort ohne Absage oder Verspätung ab 10 Min.: EUR 25,00€
Die Stornierungsgebühr ist in bar zahlbar bei Wahrnehmung des nächsten Termins bzw. wird schriftlich in Rechnung gestellt, wobei im letzteren Fall ein weiterer Unkostenbeitrag von Euro 3,00€  berechnet wird oder die geleistete Anzahlung kann einbehalten werden.
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Dienstleister berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen Satz des Euribor im Diskont in Rechnung zu stellen. Weiterhin fordert der  Dienstleister in einem solchen Fall Mahngebühren in Höhe von EUR 2,50€ bei erster Mahnung und je weiteren EUR 5,00 EUR bei jeder weiteren Mahnung.
Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn der Dienstleister die Gegenforderung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist.

4. Preise
Die Preise für Dienstleistungen und Produkte werden dem Kunden auf Wunsch bei telefonischer Terminvereinbarung mündlich oder bei Wahrnehmung des Termins in schriftlicher Form mitgeteilt. Die Preise sind außerdem unter http://nagelstudio-wirtz.net einsehbar. Die ausgewiesenen Preise enthalten keine gesetzliche Mehrwertsteuer, da der Dienstleister der Kleingewerberegelung gem. UStG, § 19, Abs. 1, unterliegt. Preiserhöhungen müssen mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten bekannt gegeben werden. Angebote sind nur in dem veröffentlichen Zeitraum gültig und gelten solange der Vorrat reicht. Der Kunde muss direkt am Anschluss der Behandlung/beim Kauf für die erbrachte Leistung/das Produkt in bar bezahlen.

5. Persöhnliche Daten und Privatsphäre
Der Kunde versichert, alle persönlichen Daten und Informationen, die relevant für die professionelle Behandlung der geforderten Dienstleistung sind, an den Dienstleister weiterzugeben. Diese Daten werden auf der Kundenkarteikarte in schriftlicher, evtl. auch in elektronischer  Form, gespeichert. Der Dienstleister verpflichtet sich, diese Daten nur für den Zweck der zu erbringenden Dienstleistung unter Berücksichtigung der Datenschutzklauseln einzusetzen und die  Daten nicht an Dritte oder außen stehende Personen weiterzugeben ohne schriftliche Einwilligung  des  Kunden.

6. Vertraulichkeit
Der Dienstleister ist verpflichtet, alle Informationen, die während der Behandlung oder dem Service besprochen wurden, geheim zu halten und vertraulich zu behandeln. Informationen werden als  vertraulich eingestuft, wenn der Kunde dies zum Ausdruck bringt, bzw. wenn dies aus  dem Inhalt der Informationen zu folgern ist. Die Vertraulichkeit wird außer Kraft gesetzt, wenn  dies von  Rechtswegen entschieden wird und der Dienstleister von der Vertraulichkeitsklausel  entbunden wird.

7. Haftung
Der Dienstleister kann keine Haftung übernehmen, wenn der Kunde durch eine Dienstleistung zu Schaden kommt, die auf vom Kunden gelieferten Informationen beruht und sich diese als unzureichend  herausstellen. Dies bezieht sich vor allen Dingen, aber nicht ausschließlich, auf physische Bedingungen, medizinische oder medikamentöse Vorraussetzungen oder beruflichen und/oder privaten Aktivitäten des Kunden.
Der Dienstleister haftet nur für Schäden, die grob fahrlässig oder vorsätzlich von ihm verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Für Folgeschäden haftet der Dienstleister nicht. Für den Dienstleister nicht vorhersehbare oder im Verantwortungsbereich des Kunden liegende Schäden haftet der Dienstleister nicht.
Während der Serviceleistung kann es mitunter in wenigen Einzelfällen durch Feile oder Fräser zu Haut- oder Nagelabschürfungen oder, zB. durch den Einsatz von Zuckerpasten, zu blauen Flecken kommen. Das Risiko hierfür trägt der Kunde und befreit den  Dienstleister diesbezüglich von jeder Haftung. Der Kunde hat direkt nach der Serviceleistung Mängel/Unzufriedenheiten direkt mitzuteilen, bevor er das Nagelstudio verlässt, damit diese von  dem Dienstleister beseitigt werden können.
Im Zuge einer Modellage kann es in einigen Ausnahmefällen bei sehr empfindlichen Nägeln zu einem leichten Druck oder leichtem Druckschmerz an den Nägeln kommen. In der Regel legt sich dies in ein paar  Tagen, wenn die Nägel sich beruhigen. Eine Rückerstattung des Geldes wegen  Druck oder Druckschmerz oder anderer Mängeln an den Nägeln wird hiermit ausgeschlossen. Bei  Reklamationen erhält  der  Kunde daher eine kostenlose Ausbesserung der Mängel, die sich den  anatomischen Gegebenheiten anpasst. Der Dienstleister kann dem Kunden zu diesem Zwecke  drei Termine zur Auswahl anbieten, wofür der Kunde sich kurzfristig für einen Termin entscheiden  muss. Die kostenlose Entfernung einer von dem Dienstleister neu angelegten Nagelmodellage ist ausgeschlossen.

8. Garantie
Auf den vom Dienstleister geleisteten Service erhält der Kunde eine Garantie von 5 Tagen. Diese Garantie verfällt wenn:
Der Kunde die Modellage von einem Dritten (z.B. anderen Nagelstudio oder Nail Designer) behandeln, auffüllen oder entfernen lässt, oder
der Kunde ohne Gebrauch von Handschuhen mit Chemikalien in Berührung kommt oder damit arbeitet, oder
der Kunde die Modellage unsachgemäß entfernt, oder
der Kunde andere als die vom Dienstleister empfohlenen Produkte verwendet, um die Modellage zu pflegen, oder
der Kunde nicht die in den Pflegehinweisen  empfohlene Pflege durchführt, oder
der Kunde den Hinweis in Notfällen unverzüglich Hilfe in Anspruch zu nehmen nicht nachkommt,  oder
der Kunde die Produkte nicht unter Einhaltung der Gebrauchshinweise anwendet, oder
der Kunde erkennbar häufig an seinen Nägeln oder der Nagelhaut kaut oder zupft, drückt oder anderweitige Manipulationen vornimmt oder die Modellage durch äußere Einflüsse beschädigt wurde (z.B. Finger eingeklemmt, verkratzte Oberfläche o.ä.)
Bei gebuchtem Mobilen Service des Kunden sind auch bei Reklamationen die Anfahrtspauschale und die KM Pauschale zu entrichten, alternativ kann der Kunde die Reklamation im Studio ausführen lassen.

9. Beschwerden und Reklamation
Sollte der Kunde eine Beschwerde oder eine Reklamation über den Service, bzw. das gekaufte Produkt haben, so muss dies schnellstmöglich, bei Erkennen des Reklamationsgrundes??, ????spätestens jedoch 5 Tage nach der erfolgten Behandlung, dem Dienstleister gemeldet werden.  Der Dienstleister wird nach Möglichkeit innerhalb der darauf folgenden 5 Arbeitstagen, spätestens jedoch beim nächsten regulären Termin, eine akzeptable Lösung unterbreiten, um die Reklamation auszuräumen. Ist eine Reklamation berechtigt, muss der Dienstleister die reklamierte Arbeit ohne zusätzliche Zahlung, außgenommen im Mobilen Service, erneut leisten, bzw. das reklamierte Produkt ersetzen. Sollte die  Reklamation nicht zur Zufriedenheit des Kunden bereinigt werden, kann dies auch von einer Schiedsstelle oder einem Gericht entschieden werden. 

10. Beschädigung und Diebstahl
Der Dienstleister hat das Recht, für alle vom Kunden verursachten Schäden eine Wiedergutmachung zu fordern.

11. Design Beispiele
Wenn der Dienstleister Nail-Art- Beispiele zu Werbezwecken (z.B. in Arbeitsmustern, auf dieser Homepage oder in gedruckten Werbematerialien) veröffentlicht, ist dies nur ein Beispiel. Selbst wenn das Design am Kunden nachgearbeitet wird, kann es zu Abweichungen bezüglich des Designs, der Form und der Wirkung des Designs kommen. Das Resultat kann von der gezeigten Vorlage abweichen. Das Urheberrecht für das Design verbleibt beim Dienstleister. Sollte der Kunde vom erstellten Design Fotografien anfertigen lassen, die für kommerzielle Zwecke verwendet werden sollten, bedarf dies der  schriftlichen Einverständniserklärung durch den Dienstleister. Bei Unterlassen kann der Dienstleister angemessene Ansprüche geltend machen. Der Dienstleister ist berechtigt, Fotografien von der geleisteten Arbeit zu Werbezwecken zu machen und zu veröffentlichen, ohne dass es der Zustimmung des Kunden bedarf. 

12. Schulungen
Siehe AGB Schulungen 

13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages/AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit  des  Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren  Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen  Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen  beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.  Die vorstehenden  Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als  lückenhaft erweist.

14. Gerichtsstand
Für die gerichtliche Klärung von Unstimmigkeiten ist der Gerichtsstand Krefeld. Der Dienstleister ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die vom Dienstleister auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der   Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht  über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).

15. Altersbeschränkung
Künstliche Fingernägel werden erst ab 18 Jahren erstellt. Jugendliche ab 16 Jahren können im Beisein eines Erziehungsberechtigten und unter Aufklärung der Risiken behandelt werden, nach Erteilung einer schriftlichen Einverständnis Erklärung.
 
Stand 06.03.2017



AGB SCHULUNGEN :

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
für Coaching, Schulungen, Workshops und Seminare
Veranstalter: Verena Groth-Wirtz - Neusserstr. 53, 41065 Mönchengladbach
1. Geltungsbereich
1.1 Frau Verena Groth-Wirtz als Inhaberin von Nagelstudio Wirtz – nachstehend Verwenderin/Veranstalterin genannt - erbringt sämtliche Coaching-, Schulungs- und Seminarlesitungen gegenüber ihren Vertragspartnern nur aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Im Einzelfall werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch weitere produktspezifische Geschäftsbedingungen ergänzt bzw. modifiziert. Soweit sich aus produktspezifischen Geschäftsbedingungen nichts Abweichendes ergibt, gelten die nachfolgenden Regelungen:
1.2 Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jeweils mit Stand im Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Änderungen der Geschäftsbedingungen werden dem Vertragspartner in Textform bekannt gegeben. Erhebt der Vertragspartner hiergegen nicht binnen einer Frist von 1 Monat ab Bekanntgabe der Änderung Widerpsruch in Textform, gelten die Änderungen als genehmigt. Widerspricht der Vertragspartner den Änderungen, ist die Verwenderin zur ordentlichen Kündigung innerhalb einer angemessenen Frist berechtigt.
1.3 Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten nicht. Sie finden selbst dann keine Anwendung, wenn die Verwenderin dem nicht ausrücklich widerspricht.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Verwenderin hält in ihren Geschäftsräumen und im Rahmen ihrer Internetpräsenz eine Auflistung ihres Leistungsangebots bezüglich der beabsichtigten Coachings, Schulungen und Seminare bereit. Die Angaben in diesem Leistungsverzeichnis erfolgen ohne Rechtsbindungswillen der Verwenderin, so dass es sich hierbei lediglich um eine invitatio ad offerendum, nicht jedoch um eine auf Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung handelt.
2.2 Ein Vertragsschluss zwischen der Verwenderin und dem Vertragspartner erfolgt erst, wenn der Vertragspartner der Verwenderin eine ausgefüllte Teilnahmeerklärung auf dem Postweg, Email, per Telefax oder per elektronischer Post übermittelt hat (Vertragsangebot) und die Verwenderin den Vertragsschluss bestätigt (Vertragsannahme) oder wenn der Vertragspartner über den Online Shop auf http://www.nagelstudio-wirtz.net eine Schulung kauft.
2.3 Die gebuchte Schulung kann von Seiten des Vertragspartners nicht mehr widerrufen werden, eine kostenfreie Stornierung ist nach der verbindlichen Anmeldung nicht mehr möglich. Die Stornierung einer Schulung durch den Vertragspartner bedarf der Schriftform. Bei wirksamer Stornierungserklärung bis zu 45 Tagen vor Schulungsbeginn wird eine Stornogebühr in Höhe von 50% der Schulungsgebühr erhoben. Bei wirksamer Stornierungserklärung von 44 bis zu 30 Tagen vor Schulungsbeginn wird eine Stornogebühr in Höhe von 60% der Schulungsgebühr erhoben. Bei wirksamer Stornierungserklärung von 29 bis zu 15 Tagen vor Schulungsbeginn wird eine Stornogebühr in Höhe von 80% der Schulungsgebühr erhoben. Bei wirksamer Stornierungserklärung von 14 und weniger Tagen vor Schulungsbeginn wird eine Stornogebühr in Höhe von 100% der Schulungsgebühr erhoben.
2.4 Bei einer Gruppenanmeldung schließt die Verwenderin mit der für die Gruppe verantwortlichen bzw. weisungsberechtigten Person einen Vertrag für die gesamte Gruppe.
2.5 Das Angebot der Verwenderin richtet sich ausschließlich an natürliche oder juristische Personen, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2.6 Sollte der Vertragspartner nicht zum vereinbarten Termin erscheinen ist die Teilnahmegebühr trotzdem zu entrichten.
2.7 Bei Krankheit des Vertragspartners willigt die Verwenderin ein, die Schulung einmalig zu verschieben. Der neue Termin muss dann innerhalb 4 Wochen sein.
3. Rücktrittsrecht der Verwenderin und Krankheit
3.1. Die Verwenderin behält sich vor, bis 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Durchführung der Veranstaltung nach Ausschöpfung aller Möglichkeiten nicht zumutbar ist, weil das Buchungsaufkommen für diese Veranstaltung so gering ist, dass die entstehenden Kosten bezogen auf diese Veranstaltung, eine Überschreitung der wirtschaftlichen Opfergrenze bedeuten würden. Für das Vorliegen des Rücktrittsgrundes trägt die Verwenderin die Beweislast. Im Rücktrittsfall ist die Verwenderin verpflichtet, eine bereits entrichtete Teilnahmegebühr zurückzuzahlen und dem Teilnehmer ein vergleichbares Ersatzangebot zu unterbreiten.
3.2 Bei Krankheit der Verwenderin willigt der Vertragspartner ein, die Schulung zu verschieben.
4. Vertragsdauer und Vergütung
4.1 Der Vertrag beginnt und endet am spezifisch und individuell vereinbarten Zeitpunkt.
4.2 Zahlungsmodalitäten: Die Teilnahmegebühr für die jeweilige Veranstaltung richtet sich nach der aktuellen Preistabelle des Veranstalters zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
Der Vertragspartner ist verpflichtet, die Schulungsgebühr bei Abschluß der Schriftlichen Vereinbarung bzw einkauf im Online Shop per sofort, spätestens jedoch binnen 7 Werktage an die Verwenderin zu zahlen. Diese Zahlung kann per Überweisung, Bar, per Kartenzahlung und PayPal erfolgen.
Bei Konto Zahlungen :
Konto Inhaber : Verena Wirtz
IBAN : DE47 3105 0000 0003 9982 83
BIC : MGLSDE33XXX
Verwendungszweck : Name + Schulungstag

PayPal Zahlungen :
Wirtz.Verena86@gmail.com

4.3 Sämtliche Forderungen werden mit Zugang einer Rechnung fällig. Die Verwenderin weist den Vertragspartner darauf hin, dass er mit fälligen Zahlungen spätestens 30 Tage nach Rechnungserhalt in Schuldnerverzug gerät, auch wenn keine gesonderte Mahnung erfolgt. Ab diesem Zeitpunkt sind Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (bei Verbrauchern i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz, ansonsten 8 Prozentpunkte über dem jeweils gültigen Basiszinssatz) zu entrichten.
4.4 Barauslagen und besondere Kosten, die der Verwenderin auf ausdrücklichen Wunsch des Teilnehmers entstehen, werden zum Selbstkostenpreis zusätzlich zur Teilnahmegebühr in Rechnung gestellt.
4.5 Sämtliche Leistungen des Veranstalters verstehen sich exklusive der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 %.
4.6 Zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses erheben oder verwenden wir Wahrscheinlichkeitswerte, in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen.
5. Leistungsumfang und nicht in Anspruch genommenen Leistungen
5.1 Der Leistungsumfang richtet sich nach dem jeweiligen Vertrag zwischen dem Veranstalter und dem Teilnehmer.
5.2 Werden einzelne Leistungen durch einen Teilnehmer nicht in Anspruch genommen, so behält sich der Veranstalter vor, dennoch die gesamte Teilnahmegebühr in Rechnung zu stellen. Im Krankheitsfalle oder bei dem Vorliegen Höherer Gewalt stellt der Veranstalter die vereinbarte Leistung nicht in Rechnung.
6. Allgemeine Teilnahmebedingungen
6.1 Wenn der Vertragspartner die Veranstaltung derart stört, dass ein reibungsloser Ablauf seitens der Verwenderin nicht mehr gewährleistet werden kann, ist die Verwenderin berechtigt, den Vertragspartner von der Veranstaltung auszuschließen, ohne dass eine Rückerstattung der Teilnahmegebühr erfolgt.
6.2 Der Seminarleiter/Coach/Trainer ist gegenüber den Teilnehmern für die Dauer und im Rahmen der Veranstaltung weisungsbefugt.
6.3 Jeder Teilnehmer wird durch die Akzeptanz dieser AGB auf folgendes hingewiesen: Die Teilnahme an einem Seminar bzw. einer Coaching-Veranstaltung kann abhängig von dem jeweiligen Rahmenprogramm auch körperliche Aktionen beinhalten und voraussetzen. Um Verletzungen des Körpers und der Gesundheit auszuschließen, versichert der Veranstalter nach bestem Wissen und Gewissen seiner Verkehrssicherungspflicht nachzukommen. Dennoch sollte jeder Teilnehmer vor seiner Teilnahmeerklärung bei einem Arzt seines Vertrauens, seine körperliche Leistungsfähigkeit begutachten lassen, damit es bei der Teilnahme nicht zu Überanstrengungen/Verletzungen des Körpers kommen kann.
6.4 Die Teilnahme erfolgt auf eigene Gefahr.
6.5 Die Teilnehmer verpflichten sich, nicht unter Einfluss von Alkohol oder sonstigen Betäubungsmitteln zu stehen, die die Reaktionsfähigkeit und das Körperbefinden beeinträchtigen können. Bei Verstößen hiergegen ist der Veranstalter berechtigt, den Teilnehmer von der Veranstaltung auszuschließen, ohne dass eine Rückerstattung der Teilnahmegebühr erfolgt.
6.6 Vor der Veranstaltung muss der Trainer/Coach/Seminarleiter des Veranstalters über gesundheitliche Probleme und etwaige Erkrankungen informiert werden, damit der entsprechende Teilnehmer bestmöglich vor Schaden bewahrt werden kann.
6.7 Bei erkennbaren gesundheitlichen Problemen ist der Veranstalter berechtigt, den betreffenden Teilnehmer von der Veranstaltung auszuschließen.
6.8 Der Teilnehmer ist verpflichtet, bei auftretenden Leistungsstörungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen mitzuwirken, evtl. Schäden zu vermeiden oder gering zu halten. Der Teilnehmer ist insbesondere verpflichtet, seine Beanstandungen unverzüglich den Trainern/Coaches/Seminarleitern zur Kenntnis zu geben. Diese sind von dem Veranstalter beauftragt, für Abhilfe zu sorgen, sofern dies möglich ist.
6.9 Veranstaltungen und Seminare sind nie ohne ein Restrisiko. Gegen einen Unfall und Bergung ist jeder Teilnehmer nur im Rahmen seiner eigenen Unfallversicherung versichert.


7. Verschwiegenheitspflicht
Der Veranstalter/Teilnehmer verpflichtet sich, während der Dauer einer Veranstaltung und auch nach deren Beendigung, über alle Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Teilnehmers/Veranstalters Stillschweigen zu bewahren.

8. Haftung
Die Verwenderin ist nicht zum Ersatz etwaiger Schäden des Vertragspartners verpflichtet, es sei denn dass diese Schäden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Verwenderin oder eines Erfüllungsgehilfen beruhen oder dass dem Vertragspartner Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstanden sind und dies auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung der Verwenderin oder eines Erfüllungsgehilfen beruht. Für übernommene Garantien haftet die Verwenderin verschuldensunabhängig.

9. Gerichtsstand
9.1 Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht.
9.2 Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.
9.3 Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der Verwenderin.

10. Sonstige Bestimmungen
10.1 Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Textform.
10.2 Eine Änderung des Vertragspunktes 10 bedarf ebenfalls der Schriftform.
10.3 Der Teilnehmer ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

11. Salvatorische Klausel
Sollten Bestandteile der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein oder werden, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.

Stand 23.07.2016